Kaum eine Pornoseite verifiziert das Alter ihrer Nutzer:innen. Als Grund dafür wird häufig die Anonymität ebendieser genannt. Im Kontext des Jugendschutzes stellt diese Vorgehensweise aber ein nicht unwesentliches Problem dar. Dessen ist sich mitunter auch die Landesanstalt für Medien NRW bewusst und will gezielt gegen Anbieter von Pornhub, xHamster, YouPorn und vergleichbaren Seiten vorgehen. Ein neues Gerichtsurteil könnte ihr diesen Plan erleichtern.
Pornoseiten im Visier: Landesanstalt für Medien räumt auf
Seit geraumer Zeit schon versucht die Landesanstalt, den Zugang zu Pornoseiten einzuschränken. Das bislang größte Problem aber bestand darin, dass zwei Anbieter von insgesamt drei betreffenden Seiten ihren Sitz in Zypern haben. Sie bestanden lange darauf, dass sie dadurch unter Rechtsschutz stünden. Am Dienstag aber sprach das Verwaltungsgericht Düsseldorf sein Urteil zugunsten der Landesanstalt für Medien aus.
Der Anwendbarkeit der Vorschriften des Jugendmedienschutzstaatsvertrages a.F. steht nicht der Umstand entgegen, dass die Antragstellerin ihren Sitz nicht im Bundesgebiet, sondern auf Zypern hat. Insbesondere ist das sog. Herkunftslandprinzip der Richtlinie 2000/31/EG (E-Commerce-Richtlinie) nicht als Kollisionsregel einzuordnen.“
1. Leitsatz, Beschluss vom 30.11.2021 (Aktenzeichen: 27 L 1414/20)
Im Kern bedeutet das: Der Jugendschutz nach deutschem Recht gilt selbst dann, wenn eine Webseite vom EU-Ausland aus betrieben wird. Sollte sich etwa eine Pornoseite nicht an diese Regeln halten, könnte ihr die Sperrung drohen.
Was soll sich ändern?
In einer Pressemitteilung vom 1. Dezember erklärt das Düsseldorfer Verwaltungsgericht, dass eine einfache Kennzeichnung betroffener Webseiten nicht ausreiche. „Die Anbieter müssten vielmehr sicherstellen, dass nur Erwachsene Zugang zu solchen Inhalten erhalten, etwa durch Einrichtung eines Systems zur Altersverifikation“, heißt es weiter. Gegen die Beschlüsse sei bereits Beschwerde eingereicht worden.
Bislang durfte die Landesanstalt für Medien NRW noch keine direkten rechtlichen Schritte einleiten. Sollten sich die zypriotischen Anbieter aber nicht an den Rechtsspruch halten, könnte sie den Pornoseiten Pornhub, xHamster und YouPorn bald den Stecker ziehen.
Übrigens: Um dich selbst oder deine Kinder abzusichern, kannst du ganz einfach Webseiten auf deinem Android-Handy sperren.
Quelle: Verwaltungsgericht Düsseldorf