Seit dem 1. November 2023 arbeitet die Europäische Zentralbank (EZB) an Regularien, Plattformen und einer Infrastruktur, die den digitalen Euro im Euroraum etablieren sollen. Ein entsprechender Gesetzesvorschlag liegt der EU-Kommission bereits vor. Bedeutet das bald auch ein Bargeldverbot in Deutschland?
Bargeldverbot in Deutschland: Das sagt ein Experte
Die Idee ist nicht neu, denn schon seit Jahren ist eine Alternative zu Scheinen und Münzen in Arbeit. Nun allerdings hat man nach der technischen Vorarbeit die Vorbereitungsphase betreten, wie der Merkur unter Berufung auf eine EZB-Mitteilung berichtet. Innerhalb der folgenden zwei Jahre soll dann entschieden werden, ob die Einführung eines digitalen Euro möglich ist. Ob es irgendwann auch zu einem Bargeldverbot in Deutschland kommt, weiß Bundesbank-Vorstand Burkhard Balz.
Kritikerinnen und Kritiker zumindest befürchten schon lange, dass ein digitaler Euro eine solche Konsequenz nach sich ziehen könnte. Balz erklärt dazu ganz klar: „Nein. Eine Abschaffung des Bargelds ist nicht vorgesehen.“ Tatsächlich bekannte sich die Politik zu dessen Zukunft, so Balz weiter. Sowohl Bundesregierung als auch die Europäische Kommission haben ihm zufolge im vergangenen Jahr die besondere Rolle des Bargelds sowie dessen Akzeptanz und den Zugang zu Banknoten und Münzen gestärkt.
Lesetipp: Darum solltest du immer mit Bargeld zahlen
Überwachung durch den digitalen Euro?
Dass Bargeld weiterhin Bestand in Deutschland haben wird, ist zudem gesetzlich festgeschrieben. Wie Balz erklärt, ist „die Eigenschaft von Euro-Banknoten und Euro-Münzen als gesetzliches Zahlungsmittel im Recht der Europäischen Union geregelt: In Artikel 128 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, Artikel 16 des ESZB-Statuts sowie Artikel 10 der Verordnung 974/98 über die Einführung des Euro“.
Neben der Frage des Bargeldverbots gibt es aber auch andere Bedenken zum digitalen Euro. Zum Beispiel zu einer möglichen Verfolgung des individuellen Konsums durch den Staat. Aber auch hier gibt es dem Bundesbank-Vorstand zufolge gute Nachrichten. So sei der Schutz der Privatsphäre eines der wichtigsten Merkmale der Währung.
Sie soll unter anderem eine Offline-Funktion erhalten. Zahlungsdaten wären dann ausschließlich Zahler*innen und Zahlungsempfänger*innen bekannt.
Quellen: Merkur
Seit dem 24. Februar 2022 herrscht Krieg in der Ukraine. Hier kannst du den Betroffenen helfen.