Olaf Scholz ging mit der SPD am Abend der Bundestagswahl 2021 siegreich hervor. Ob er aber der neue Bundeskanzler wird, entscheidet sich erst in den kommenden Tagen, möglicherweise sogar Wochen, im Rahmen der Koalitionsverhandlungen. Noch während der „Berliner Runde“ kristallisierte sich heraus, dass wohl bald eine Ampel- oder eine Jamaika-Koalition das Land regieren wird. Die Entscheidung wird sich auch auf die Digitalpolitik der künftigen Bundesregierung auswirken.

• Ampel-Koalition: SPD, FDP, DIE GRÜNEN
• Jamaika-Koalition: CDU, CSU, DIE GRÜNEN, FDP

Bundestagswahl 2021: Digitalpolitik mit Ampel oder Jamaika

Mit gut 25,7 Prozent geht die Sozialdemokratische Partei Deutschlands als stärkste Kraft aus der Bundestagswahl 2021 hervor. Doch sind es die FDP und Bündnis 90/Die Grünen, die in den Koalitionsverhandlungen das Sagen haben werden. Das zeigte sich schon am Wahlabend in den Talkrunden um die künftige Bundesregierung. Vor allem für die Freien Demokraten spielt die Digitalpolitik dabei eine maßgebliche Rolle.

„Es wird so stark wie nie um Inhalte gehen, und damit auch um unsere digitalpolitischen Pläne“, zitiert der Tagesspiegel in seinem Background-Newsletter den Digitalausschuss-Vorsitzenden Manuel Höferlin (FDP). Er sehe darin eine „Riesenchance für eine neue moderne Regierung“. Zwar äußerte Höferlin keine klare Präferenz zu Ampel oder Jamaika, stellte aber klar, man müsse „bei jeder Konstellation […] Kompromisse eingehen“.

Wenngleich Die Grünen einen vornehmlich klimapolitischen Fokus verfolgen und sich gegenüber den erreichten 14,8 Prozent verhalten zeigen, wird auch für sie die Digitalpolitik eine nicht unwesentliche Rolle in den anstehenden Verhandlungen spielen. Das betonte auch Cem Özdemir, der ehemalige Bundesvorsitzende der Partei.

Grüne und FDP treffen sich bei Digitalpolitik

Während die Herangehensweisen der Grünen und der FDP an die Klima-Frage eher Reibungspotentials als Anknüpfungspunkte bieten, treffen sich die Parteien doch in der Digitalpolitik. Sie dürfte daher auch in der Aushandlung einer Ampel- oder einer Jamaika-Koalition einen entscheidenden Faktor darstellen.

Denn sowohl Christian Lindner, der Bundesvorsitzende, als auch Volker Wissing, Generalsekretär der FDP, betonten am Wahlabend, die Freien Demokraten würden auch nach dieser Bundestagswahl nicht kleinbeigeben und auf den eigenen Interessen beharren. Das betreffe insbesondere den Punkt Digitalpolitik, aber auch soziale und wirtschaftliche Themen.

Union & SPD haben „digitalpolitischen Stillstand“ zu verantworten

„Es gibt in einigen Punkten durchaus Differenzen zwischen den Grünen und der FDP“, erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Konstantin von Notz, gegenüber dem Tagesspiegel. „Aber es gibt eben auch einige Gemeinsamkeiten. Wir wollen, dass sich dieses Land bewegt und wir unter anderem einen digitalpolitischen Aufbruch haben. Und wir sollten uns genau anschauen, wie wir das erreichen können.“

Eine Große Koalition dürfe nicht noch einmal passieren. Immerhin hätten von Notz zufolge Union und SPD den „digitalpolitischen Stillstand“ der vergangenen Jahre zu verantworten. Abzuwarten bleibt, ob die gemeinsamen Interessen von Grünen und FDP für eine Ampel- oder Jamaika-Koalition ausreichen werden.

Ergebnisse der Bundestagswahl 2021

Übrigens: Auch Kryptowährungen waren im Vorlauf zur Bundestagswahl 2021 ein Thema.

Quelle: Tagesspiegel Background; Bundeswahlleiter; „Anne Will“ (26.09.2021); „Berliner Runde“ (26.09.2021); eigene Recherche