Amazon droht in Deutschland ein empfindlicher Rückschlag: Das Landgericht München I hat entschieden, dass der Konzern bestimmte Amazon Fire TV Sticks nicht mehr verkaufen darf. Grund für das Verkaufsverbot ist eine Patentverletzung. Der finnische Mobilfunkriese Nokia hatte der US-Riese deshalb verklagt und das Gericht gab Nokia nun recht.

Amazon Fire TV Sticks vor dem Aus?

Das Urteil betrifft jedoch laut Amazon nicht alle Fire TV Sticks. Die betroffenen Geräte nutzen HEVC, eine Videocodierung, die für ihre hohe Effizienz bekannt ist und bessere Bildqualität bei geringerer Datenmenge liefert. Das Unternehmen zeigt sich dennoch enttäuscht und kündigt an, gegen das Urteil vorzugehen. „Wir halten die Entscheidung des Landgerichts München I für falsch und sind zuversichtlich, dass die Situation bald gelöst sein wird“, kommentierte ein Amazon-Sprecher gegenüber der WirtschaftsWoche.

Das Urteil des Münchener Gerichts kam schneller als erwartet. Normalerweise benötigen Gerichte bis zu sechs Wochen, um bei komplexen Patentfragen zu einem Urteil zu kommen. Doch in diesem Fall entschied das Gericht direkt nach der Verhandlung. Patentrechtsexperte Florian Müller nannte die Entscheidung „eine Ohrfeige für Amazon“ und lobte die Geschwindigkeit des Urteils als außergewöhnlich.

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Weltweite Auswirkungen möglich

Nokia zeigte sich erfreut über das Urteil. Das Unternehmen strebt nun an, neben dem Amazon Fire TV Stick auch andere Streaming-Plattformen und -Geräte für die Nutzung ihrer Patente zur Kasse zu bitten. „Das Gericht urteilte, dass Nokia in seinen Verhandlungen mit Amazon fair agierte“, zitiert die Wirtschaftswoche aus einer Stellungnahme des finnischen Unternehmens.

Amazon hat neben dem Verfahren in München auch eine parallele Klage beim europäischen Patentgericht UPC am Laufen, die jedoch erst im kommenden Jahr entschieden wird. Sollte Amazon auch hier verlieren, könnte der Streit weltweit Auswirkungen haben und die Preise für die Nutzung von HEVC-Patenten festlegen.

Quelle: WirtschaftsWoche, IPFray

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