Elon Musk hat kürzlich den deutschen Wirtschaftsminister Robert Habeck auf der Social-Media-Plattform X scharf kritisiert. Er bezeichnete Habeck in einem Post als „Narr“, nachdem sich dieser für strengere Regulierungen sozialer Medien ausgesprochen hatte. Habeck hatte betont, dass Plattformen wie X und TikTok stärker überwacht werden müssten, um den demokratischen Diskurs zu schützen.

Elon Musk: „Habeck ist ein Narr“

Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz ist der Meinung, dass eine Regulierung digitaler Plattformen notwendig ist, um Desinformation und Manipulation zu verhindern. Im Rahmen einer Rede vom 9. November sagte er, Europa dürfe nicht zulassen, dass private Unternehmen oder ausländische Software die öffentliche Meinungsbildung kontrollieren. Diese Forderung steht im Einklang mit den Bemühungen der Europäischen Union (EU), Tech-Giganten stärker in die Pflicht zu nehmen.

„Die Regulierung von Algorithmen – von X oder TikTok – durch die Anwendung der europäischen Rechtsnorm ist zentrale Aufgabe“, betonte Habeck im Schloss Neuhardenberg. „Wir können den demokratischen Diskurs nicht in die Hände von Elon Musk und chinesischen Softwares legen.“

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Musks Kommentar war eine direkte Reaktion auf einen Beitrag der Meme-Seite Wall Street Silver, die Habeck als „radikalen Linken“ bezeichnete. Musks schroffe Antwort verdeutlicht seine wachsenden Spannungen mit europäischen Regulierungsbehörden. Er lehnt solche Eingriffe ab und sieht darin eine Gefahr für die Meinungsfreiheit und die Innovationskraft.

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Konflikte halten an

Es ist nur einer von vielen Konflikten, die zeigen, wie unterschiedlich die Ansichten in Europa und den USA über die Regulierung sozialer Medien sind. Während die EU darauf abzielt, mehr Kontrolle über die digitale Kommunikation zu erlangen, sprechen sich Musk und andere Tech-Größen für möglichst wenig staatlichen Einfluss aus. Es geht dabei um die grundsätzliche Frage, wie viel Macht Regierungen über digitale Plattformen haben sollten.

Habecks Vorschläge könnten die Art und Weise, wie soziale Medien in Europa funktionieren, grundlegend verändern und weitreichende Auswirkungen auf die globale digitale Landschaft haben. Die EU will die Kontrolle über nicht-europäische Plattformen erhöhen, um mehr Transparenz und Verantwortung zu schaffen. Doch der Widerstand von Elon Musk und anderen könnte diese Pläne erschweren und die Beziehungen zwischen Europa und den USA belasten.

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Bundesregierung kontert

„Olaf ist ein Narr“, schrieb Musk bereits wenige Tage zuvor ebenfalls auf X. Der Milliardär reagierte damit auf die Bekanntgabe des Bundeskanzlers über den Bruch der Ampelkoalition. Wenig später konterte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann: „Es herrscht eben auf X Narrenfreiheit.“

Es stehe die Frage im Raum, ob es die richtige Plattform sei, um mit dem Bundeskanzler und den Regierungssprecher*innen vertreten zu sein. Grundsätzlich seien soziale Medien ein wichtiges Mittel für die Bundesregierung, um ihre Arbeit zu erklären und zu kommunizieren.

„In der Abwägung – ich verstehe sehr gut den Hintergrund Ihrer Frage – sind wir der Meinung, dass es für uns richtig ist, auch weiterhin auf X präsent zu sein“, so Hoffmann.

Quellen: YouTube/Robert Habeck; X/@elonmusk; Die Bundesregierung

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